Kanzlerwahl endet mit Dämpfer für Konservativenführer
Ein historischer Moment im Bundestag: Friedrich Merz konnte nicht im ersten Anlauf zum Kanzler gewählt werden. Trotz eines Koalitionsabkommens zwischen CDU/CSU und SPD, das noch am Vortag beschlossen worden war, fehlten ihm am Ende sechs Stimmen zur absoluten Mehrheit.
„Ein Fehlstart mit Symbolwirkung“, kommentierte ein Beobachter aus Regierungskreisen.
Nur 310 Stimmen bei 621 gültigen Stimmen
Die Bundestagspräsidentin verkündete das Ergebnis am Montag: 310 Ja-Stimmen für Merz, bei insgesamt 630 Abgeordneten und 621 abgegebenen Stimmen. Eine Mehrheit von 316 wäre erforderlich gewesen.
Der nächste Wahlgang wurde für Dienstag, 15:15 Uhr, angesetzt. Im zweiten Versuch ist eine relative Mehrheit ausreichend, um zum Kanzler ernannt zu werden.
Unruhe in konservativ-sozialdemokratischer Allianz
Der Rückhalt aus den eigenen Reihen scheint nicht geschlossen zu sein. Zwar verfügt die Koalition über 328 Sitze, doch Vertrauen und Einigkeit fehlen offenbar. Der Rückstand von 18 Stimmen ist ein deutliches Zeichen dafür, dass nicht alle Abgeordneten hinter Merz stehen.
Ein Unionsabgeordneter, der anonym bleiben wollte, sagte:
„Viele haben Zweifel, ob Merz der richtige Mann für die Zeitenwende ist.“
Reformkurs sorgt für interne Spannungen
Merz steht bereits seit Wochen unter Druck, da er eine Aufweichung der Schuldenregeln befürwortet, um ein groß angelegtes Programm zur militärischen Aufrüstung und Infrastrukturmodernisierung zu finanzieren. Dieser Kurs stößt bei Teilen der CDU und CSU auf Widerstand, aber auch bei einzelnen Sozialdemokraten.
Trotz des Dämpfers bleibt das Ziel klar: Sollte Merz am Dienstag die relative Mehrheit erreichen, wird Bundespräsident Steinmeier ihn offiziell zum Kanzler ernennen. Die geplante Außenreise nach Frankreich wäre dann sein erster offizieller Schritt im Amt – wenn auch mit Verspätung.
